Am 13. Februar 2010 werden wir zusammen mit tausenden von Menschen den größten Naziaufmarsch Europas in Dresden verhindern.
Im Jahr 2009 marschierten fast 7000 Nazis durch unsere Stadt. Ihr Ziel ist es, die Verbrechen des Nazi-Regimes zu leugnen und Nazi-Deutschland zum eigentlichen Opfer des 2. Weltkrieges umzudeuten. Wir aber wissen: der verbrecherische Krieg ging von Nazi-Deutschland aus und kehrte 1945 nach Dresden zurück.
Im Jahr 2010 werden wir Dresdnerinnen und Dresdner gemeinsam mit allen antifaschistischen Kräften aus den Gewerkschaften, Parteien, Jugend- und Studierendenverbänden, der Friedens- und Umweltbewegung, der radikalen Linken, globalisierungskritischen Gruppen und gewaltfreien Aktionsgruppen aus dem gesamten Bundesgebiet den Aufmarsch der Nazis verhindern. Nie wieder werden wir den AnhängerInnen des verbrecherischen Nazi-Regimes unsere Städte überlassen!
Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!
Im letzten Jahr haben über 10.000 Menschen gegen den Naziaufmarsch demonstriert. In diesem Jahr wollen wir einen Schritt weitergehen.
Wie in Jena, Köln und Berlin bereits erfolgreich durchgesetzt, werden wir uns auch in Dresden durch Aktionen des zivilen Ungehorsam mit Massenblockaden den Nazis entgegen stellen und sie blockieren. Dieses Ziel eint uns über alle sozialen, politischen oder kulturellen Unterschiede hinweg. Wir sind bunt und wir stellen uns dem braunen Mob in den Weg.
Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen.
Dabei sind wir solidarisch mit allen, die mit uns dieses Ziel teilen und dem Naziaufmarsch in Sicht und Hörweite entgegen treten wollen.
Am 26.09. – einen Tag vor den Bundestagswahlen – rufen wir zu einer antikapitalistischen Demonstration auf. Anstatt uns darauf zu beschränken am 27. die Stimme abzugeben, wollen wir den anhaltenden Angriffen auf unsere Lebensbedingungen Widerstand entgegensetzen und der Forderung nach einer revolutionären Umgestaltung der Gesellschaft Nachdruck verleihen. Hartz IV, Studiengebühren, Reallohnverluste, 1€-Jobs, Rente ab 67 und unsichere Arbeitsverhältnisse sind markante Beispiele dafür, wie unsere Lebensbedingungen seit Jahren immer mehr eingeschränkt werden. Parallel dazu rüstet der Staat im Inneren durch die Ausweitung polizeilicher Befugnisse, Verschärfungen des Versammlungsgesetzes, Fingerabdrücke in Ausweisen, Überwachung von Telefon und Internet und vieles andere weiter auf.
In der aktuellen Krise des Kapitalismus wird der Zweck dieses Ausbaus von Polizei- und Überwachungsstaat offensichtlich. Er dient dazu, Widerstand gegen unzumutbare Lebensbedingungen bereits im Keim zu ersticken und so den reibungslosen Ablauf der kapitalistischen Verwertung zu garantieren. Die Furcht von Staat und Kapital vor sozialen Unruhen wie in Griechenland ist angesichts der seit den 1970er Jahren stattfindenden Umverteilung von unten nach oben verständlich.
Kapitalismus heißt Krise
Die aktuelle Krise wird wieder auf dem Rücken der Lohnabhängigen ausgetragen. Sie sind von Kurzarbeit, Lohnkürzungen, Entlassungen und Schikanen auf dem Arbeitsamt betroffen. Gleichzeitig pumpt der Staat Milliarden in Banken und andere Unternehmen und sozialisiert damit deren Verluste. Auch wenn im Wahlkampf alle Parteien von sozialer Gerechtigkeit reden, so ist doch klar, dass die kommenden Kosten auf die Mehrheit der Lohnabhängigen abgewälzt werden sollen. Steuererhöhungen, weiterer Sozialabbau und andere Zumutungen können jedoch verhindert werden. Es gilt unseren Protest und Widerstand zu organisieren!
Anders als derzeit gerne behauptet wird, ist die Krise nicht das Ergebnis des unmoralischen Verhaltens „gieriger Spekulanten“ oder „Heuschrecken“, sondern strukturell in der kapitalistischen Produktionsweise angelegt. Seit seinem Bestehen stürzt der Kapitalismus die Menschen immer wieder in kleinere und größere Krisen, deren Folgen von Massenarmut und Hunger, bis hin zu Kriegen reichen. Doch auch ohne solche Krisen hat der Kapitalismus für die meisten Menschen nichts zu bieten als Arbeitszwang, soziales Elend und Konkurrenz.
turn left – smash right
Krisen des Kapitalismus sind in der Vergangenheit nicht nur Zeiten des Widerstands, sondern meist auch die Stunde der Reaktionäre gewesen. Mit nationalistischen oder rassistischen Parolen, Forderungen nach Sicherheit und Ordnung und dem starken Staat, bieten sie auch heute wieder ihre vermeintlichen Lösungen an. Die „Lösungen“ von NationalistInnen, autoritären Staatsfans und FaschistInnen haben jedoch nicht die Beseitigung des kapitalistischen Elends zum Ziel, sondern wollen dieses zu Lasten „der Anderen“ – seien es „Ausländer“, „Amis“ oder „Sozialschmarotzer“ – für einen ausgewählten Kreis autoritär durchsetzen. Statt aus dem Elend, das der Kapitalismus täglich schafft, den einzig logischen Schluss zu ziehen – nämlich ihn abzuschaffen – wollen sie den Kapitalismus durch Ausgrenzung und Unterdrückung anderer am Leben erhalten. Allen reaktionären Krisenlösungen gilt es deshalb entschieden entgegenzutreten. Der Ausgrenzung und Repression der Reaktionären setzen wir die Forderung nach einer solidarischen Gesellschaft entgegen.
Klassenkampf statt Wahlkampf
Wenn es am 27. September darum gehen wird seine Stimme für den Bundestag abzugeben, wird damit die Illusion einer Wahlfreiheit erzeugt, die so nicht besteht. Zur Wahl steht lediglich das Personal, das den staatlichen Herrschaftsapparat verwalten und gute Rahmenbedingungen für die nationale Kapitalakkumulation schaffen soll, nicht aber eine Form menschlichen Zusammenlebens, die ein gutes Leben für alle ermöglichen könnte. Der Staat ist selbst Teil der kapitalistischen Produktionsweise. Als Steuerstaat ist er vor allem von den Profiten des Kapitals abhängig und erhält schon deshalb die Produktion und Zirkulation des Kapitals aufrecht. Sozialpolitik, Bildungspolitik, Kulturpolitik usw. sind daher in erster Linie als Rahmenbedingungen und Standortfaktoren für das Kapital von Interesse und werden zunehmend entsprechend eingesetzt und ausgerichtet.
Dass durch Wahlen ein gutes Leben nicht zu machen ist, bedeutet keineswegs, dass sie nichts ändern. Welche Partei regiert kann durchaus Unterschiede machen, die für Einzelne konkrete Auswirkungen haben können. Dadurch, dass die nächste Regierung nicht alles anders machen kann – wie manche Parteien dennoch versprechen – aber auch nicht alles beim Alten bleibt, entsteht eine Illusion der Mitbestimmung im politischen Prozess, die der Aufrechterhaltung von Staat und Kapitalismus dienlich ist. Soziale Konflikte werden durch Wahlen in institutionelle Bahnen gezwungen und auf den Staat bezogen. Anstatt uns auf das parlamentarische Spektakel einzulassen setzen wir auf wilde Streiks, Besetzungen und andere Regelverletzungen. Ein erster Schritt in diese Richtung ist die bewusste Nichtanmeldung der Demonstration am 26.09.
Unsere Antwort: Widerstand
Da bereits jetzt abzusehen ist, dass nach der Wahl versucht werden wird den Lohnabhängigen weitere Belastungen aufzubürden, sehen wir unsere Demonstration als Auftakt zur Mobilisierung eines breiteren Widerstandes. Dieser muss notwendigerweise eine antikapitalistische Perspektive beinhalten, denn nur in der Verbindung von Kämpfen für konkrete Verbesserungen und einer revolutionären Perspektive kann ein gutes Leben für alle erkämpft werden.
Kommt zur Demonstration am 26.09. um 14 Uhr an den Paradeplatz! Werdet aktiv gegen die Zumutungen des Kapitals und den Polizei- und Überwachungsstaat! Für die soziale Revolution!
Leider hat das räumliche Trennung Konzept der Polizei in Köln am Wochenende komplett gegriffen.
Pro-Köln und Pro-NRW konnten alle ihre Veranstaltungen durchführen.
Die Teilnehmerzahl von Pro-Kölnern lag bei allen Veranstaltungen zwischen 60 und maximal 250 Teilnehmern (diese Zahl wurde nur bei der Hauptkundgebung in Köln auf dem Barmerplatz erreicht).
Die Polizei ging hart gegen Gegendemosntranten vor, sodass Pro-Köln „arbeiten“ konnte.
Trotz Großaufgebot der Polizei war es den Nazis in Mainz am 1. Mai und Kaiserslautern am 2. Mai nicht möglich, überhaupt Stadtgebiet zu betreten (sie standen immernoch auf den Bahnhofsvorplätzen -> Bahneigentum).
Aufgrund umfangreicher Blockaden wurde den Nazis ihre ursprüngliche Demonstration untersagt.
In Mainz rückten diese dann nach 4 Stunden Wartezeit wieder ab, in Kaiserslautern hielten sie noch eine kurze Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz um dann weiter nach Neustadt-Böbig zu fahren um den nächsten und letzten Aufmarsch für den 2. Mai durchzuführen.
Hier war es den antifaschistischen Aktivisten leider nicht möglich zur Naziroute zu gelangen. Neustadt-Böbig ist ein Bahnhof mit 2 Gleisen und jeweils ein Ausgang auf jeder Seite.
Die Antifaschisten wurden somit größtenteils räumlich von den Nazis getrennt.
Etwa 150 Antifaschisten schafften es dennoch auf die andere Seite um NEBEN der Route lautstark zu Protestieren. Da dies der Polizei nicht gefiel, ließ sie einige BFE`s auf die FRIEDLICEN Protestler los und zerschlug die Gruppe. Hierbei wurde eine Person leicht verletzt.
Die sinnlose Polizeiführung zeigte si´ch dann auch, als die Nazis schon längst wieder abgereist waren.
Die antifaschistische Gruppe von etwa 40 Personen lief ohne Parolen, Kapuzen etc. auf dem Bürgersteig zum Bahnhof. Dann kamen etwa 6-10 Sixpacks nebenher gefahren. Der erste fuhr ein wenig vor, hielt an und behelmte, knüppelschwingende Polizisten sprangen heraus und rannten auf die Gruppe los, dieanderen Wägen hatten es diesen Polizisten gleich getan. In der Panik entschlossen sich einige Antifaschisten loszurennen um den agressiven Polizisten zu entkommen, worauf sie nur „Scheiß feige Linke!“ von der Polizei hinterhergerufen bekamen.
3 Antifaschisten wurden von insgesamt 4 Sixpacks den Berg hinauf gejagt, konnten aber entkommen.
Die restliche Gruppe wurde gekesselt und es wurde ihnen gesagt, man wäre nur ausgestiegen um ihnen zu sagen, dass sie unter Polizeibegleitung zum Bahnhof zurückgeführt werden würden.
Das dieses Verhalten als Provokation zu sehen ist, ist klar.
6 Antifaschisten der Gruppe wurde hier noch ein Platzverweis für das Stadtgebiet Neustadt a.d. Weinstraße und seine Stadtteile erteilt, da man vorhabe, die Nazidemo (welche hier aber schon seit 20 wieder abgereist war) zu stören.
Willkür, Willkür, Willkür !!!
Nachdem die Gruppe am Bahnhof angekommen war, wurde sie in die „Obhut“ der Bundespolizei übergeben, die normale Hundertschaftspolizei rückte ab.
Alels in Allem aber ein erfolgreicher 1. und 2. Mai. Die zwei Großen von drei Naziaufmärschen verhindert. Lasst uns hierran im nächsten Jahr anknüpfen.
Neuer rassistischer „pro Köln“-Kongress? Wir kommen!
Die extrem rechte Bürgerbewegung „pro Köln/pro NRW“ plant eine Wiederholung ihres so genannten „Anti-Islamisierungskongresses“. Nachdem die RassistInnen im September letzten Jahres an unseren Massenblockaden scheiterten, wollen sie es nun noch einmal versuchen. Erwartet werden erneut VertreterInnen der extremen Rechten aus ganz Europa. Das Spektakel soll einer der Höhepunkte im Wahlkampf vor der Kommunalwahl in NRW werden. Gleichzeitig soll vor der Europawahl demonstriert werden, wie gut die europäischen Rechtsaußenparteien miteinander kooperieren. Spucken wir ihnen wieder in die Suppe!
Aus der Mitte der extremen Rechten
Mit der Bezeichnung „Bürgerbewegung“ und dem Label Rechtspopulismus will sich die 1996 gegründete Organisation von der extremen Rechten distanzieren. Dabei kommen die Funktionäre aus einschlägigen Parteien wie etwa der NPD, den Republikanern und der Deutschen Liga für Volk und Heimat. Immer wieder arbeiten „pro Köln“ und „pro NRW“ mit Kadern der rechten Szene zusammen. Doch bekämpfen wir die „Bürgerbewegung“ auch aufgrund ihrer Inhalte.
Rassismus unter dem Deckmantel von „Islamkritik“
Mit der Gleichung „Islam = Fundamentalismus = Untergang des Abendlandes“ versucht man, an einen bis weit in die Mitte der Gesellschaft verbreiteten antimuslimischen Rassismus anzuknüpfen. „pro Köln“ macht aus sozialen und politischen Konflikten einen Kampf der Kulturen und Religionen. Mit einem angeblich unüberwindbaren Gegensatz zwischen „uns“ und „den Anderen“ wird Angst geschürt vor dem „Fremden“. Der Islam gilt als ursächlich für „Integrationsdefizite“ von MigrantInnen, woraus die Forderung nach einem Zuwanderungsstopp bzw. nach „Rückführung“ abgeleitet wird. Das klingt harmloser als „Ausländer raus!“ – bedeutet aber dasselbe.
Keine Meinungsfreiheit für RassistInnen!
Nach der erfolgreichen Verhinderung des rassistischen Kongresses am 20. September versuchen „pro Köln“ und „pro NRW“, sich selbst als eine verfolgte Minderheit darzustellen, die im Protest breiter Teile der Bevölkerung gegen ihre Parolen eine Einschränkung ihrer Meinungsfreiheit sieht. Aber es gibt kein Recht auf Volksverhetzung und Rassismus.
„pro Köln“ und „pro NRW“ versuchen, diejenigen auszugrenzen, die ohnehin marginalisiert sind oder potentiell diskriminiert werden: z.B. Flüchtlinge, MigrantInnen, Homosexuelle, Transgender, DrogennutzerInnen, SexarbeiterInnen.
Sie greifen diese Menschen an und arbeiten auf ihren Ausschluss aus der Gesellschaft und ihre zunehmende Entrechtung hin.
Es wird eine Stimmung geschürt, in der Rechtsextremismus und Rassismus auf fruchtbaren Boden fallen, und die oft genug in reale Gewalt gegen Zuwanderer und alle, die nicht ins rechte Weltbild passen, mündet.
Dafür gibt es nur eines: einen Platzverweis!
Den „Anti-Islamisierungskongress“ verhindern
Die Blockade des „Anti-Islamisierungskongresses“ 2008 hat gezeigt: antifaschistische Interventionen sind möglich! Deshalb werden wir den Kongress auch diesmal verhindern. Bereits am Freitag, dem 8. Mai, möchte die „Bürgerbewegung“ ihren rassistischen Kongress mit Kundgebungen in Leichlingen, Leverkusen und Dormagen einläuten und am Sonntag in Bergheim abschließen – auch hier mobilisieren wir zu den Gegenaktivitäten.
Am Samstag, dem 9. Mai, rufen wir dazu auf, der Einladung von „pro Köln“ und „pro NRW“ zu folgen und massenhaft auf den Veranstaltungsplatz zu gehen. Die „Bürgerbewegung“ möchte eine offene Veranstaltung, die jeder Bürger und jede Bürgerin besuchen kann. Also werden wir kommen, und zwar zu tausenden, um den Kongress von innen heraus zu verhindern. Wir rufen alle Kölnerinnen und Kölner dazu auf, sich in möglichst unauffälliger Kleidung durch die Absperrungen auf den Veranstaltungsort zu begeben. Sind wir erst einmal da, gibt es genügend Möglichkeiten, Protest zu äußern, Alternativen zu Rassismus und Ausgrenzung aufzuzeigen und den Kongress kreativ zu beenden.
So wie es aussieht laufen die Nazis vom Bahnhof Oos über die Rheinstraße (auch ein paar Seitenstraßen) bis zum Festspielhaus.
Bitte sorgt dafür, dass ihr bis um SPÄTESTENS 10 Uhr alle angekommen seit und euch auf den Weg richtung Kaufland macht. Dort in der Umgebung können wir uns dann einfinden.
Ab 10 Uhr sind Nzis am Bahnhof, lasst uns diese Gefahr umgehen und später gemeinsam entschlossen den Nazis entgegentreten.
„Widerstand gegen den NATO-Gipfel – Von Euren Kriegen haben wir die Schnauze voll!“
wollen die „Jungen Nationaldemokraten“ (JN), die Jugendorganisation der NPD, am 04. April 2009 durch Baden-Baden marschieren.
Sie wollen damit den NATO-Gipfel als Forum für ihr braunes Gedankengut nutzen.
Als Redner sollen u.a. Udo Pastörs (Landtagsabgeordneter der NPD in Mecklenburg-Vorpommern, Fraktionsvorsitzender der NPD) und Peter Marx (Stellvertretender Parteivorsitzender der NPD) auftreten.
Um 11.00 Uhr wollen sie sich am Hauptbahnhof (Bahnhof Oos) in Baden-Baden treffen, losgehen wollen sie dann um 12.00 Uhr.
Von dort soll es dann bis in die Innenstadt auf den Leopoldsplatz gehen.
Ein langer Weg mit viel Zeit für Gegenaktionen.
LASST UNS DAS NICHT SO EINFACH HINNEHMEN !!!
LASST UNS DEN NAZIS DEN TAG VERMIESEN !!!
KEIN FUßBREIT DEN FASCHISTEN – NAZIAUFMÄRSCHE VERHINDERN !!!
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Antifaschistische Gruppe zur Arbeit gegen Naziaktivitäten.
